15. September Internationaler Tag der Demokratie
2007 hat die UNO den 15. September zum Internationalen Tag der Demokratie erklärt. Warum braucht es diesen Tag? Was läuft in der Schweiz an diesem Tag? Und in Winterthur?
In der ganzen Schweiz finden am 15. September 2021 Veranstaltungen zum Thema Internationaler Tag der Demokratie statt. Bereits 2007 von der UNO ins Leben gerufen, fand er bis jetzt noch keine grosse Resonanz in der Schweiz. Der Campus für Demokratie hat dieses Jahr aufgerufen, in den Städten und Dörfern diesen Tag zu feiern. Unter www.tagderdemokratie.ch sind alle Veranstaltungen zu finden.Radio Stadtfilter beschäftigt sich die ganze Woche mit dem Thema. Aber warum ist es sinnvoll, diesen Tag zu feiern?
Für uns, die wir in diesem Land geboren sind und hier leben, ist die Demokratie eine Selbstverständlichkeit. Wir müssen keine Angst haben, unsere politische Meinung zu äussern, auch wenn sich in den letzten Jahren der Umgangston verschärft hat, aggressiver geworden ist. Social Media hat diese Tendenz mit dem Phänomen des Hate Speach noch verstärkt. Wir können abstimmen und wählen, der Rechtsstaat funktioniert und garantiert uns diese Rechte. Oder doch nicht? 25 % der Schweizer Bevölkerung hat kein Stimm- und Wahlrecht. Der Participation Gap zeigt, dass sich nicht alle in der Schweiz gleich zugehörig fühlen, die Schweizerinnen und Schweizer mit Migrationshintergrund weniger partizipieren. Und hat die Pandemie nicht gezeigt, dass sich einige Leute in der Schweiz gerade dieser Rechte beraubt fühlen, sich in einer Diktatur wähnen?
Die Demokratie ist mit der Pandemie und der ausserordentlichen Situation, während der der Bundesrat zeitweise so viel Macht wie noch nie in den letzten Jahrzehnten hatte, auf die Probe gestellt worden. Wann hört die Demokratie auf und beginnt die Bevormundung? Der Internationale Tag der Demokratie soll daran erinnern, dass demokratische Staaten nicht vom Himmel fallen. Sie sind das Ergebnis eines häufig blutigen Kampfes, eines Prozesses, der meist viele Jahre gedauert hat und dem noch mehr Auseinandersetzungen und Diskussionen vorangingen. Die Demokratie muss immer wieder neu erfunden, diskutiert, die Grenzen ausgelotet und neu definiert werden. Sie ist kein fixes Gebilde, sondern entwickelt sich weiter. Der Kreis der politisch Partizipierenden weitet sich seit 1848 immer weiter aus. Hitzige Debatten und Uneinigkeiten müssen Platz haben, auch wenn sie mühsam und sehr anstrengend sind. Solange dies möglich ist, ohne sich den Kopf blutig zu schlagen, haben wir allen Grund zum Feiern.
Was jetzt ansteht, ist der Schritt, mit der ganzen Schweizer Bevölkerung zu feiern, mit allen, die mitreden und mitbestimmen können, unabhängig von ihrer Herkunft. Wir müssen gemeinsam die Demokratie leben.